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Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ahrensburg

Änderung:

1. Nachtragssatzung vom 18.12.2001 *1)

2. Änderungssatzung vom 24.06.2003 (in Kraft 01.07.2003) *2) 

3. Änderungssatzung vom 16.12.2003 (in Kraft seit dem 01.01.2004) *3)

4. Änderungssatzung vom 22.11.2004 (in Kraft seit dem 01.01.2005) *4), veränderte Rechtsgrundlage: § 45 Straßen- und Wegegesetz vom 25.11.2003 (GVOBl. S.-H., S. 631)

5. Änderungssatzung vom 31.05.2010 (in Kraft 01.07.2010) *5)

 

Inhaltsverzeichnis

Präambel

§ 1 Gegenstand der Reinigungspflicht

§ 2 Übertragung der Reinigungspflicht

§ 3 Art und Umfang der Reinigungspflicht

§ 4 Außergewöhnliche Verunreinigung

§ 5 Grundstücksbegriff

§ 6 Ordnungswidrigkeiten

§ 7 Ausnahmen

§ 8 Straßenreinigungsgebühren

§ 9 Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 10 Inkrafttreten

Anlage: Verzeichnis der Straßen

 

 

Präambel

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H., Seite 57) des § 45 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) vom 25.11.2003 (GVOBl. Schl.-H., Seite 631) und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) vom 10.05.2005 (GVOBl. Schl.-H., Seite 27) ‑ jeweils in den zurzeit gültigen Fassungen ‑ wird nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2010 folgende Satzung erlassen:

 

§ 1 Gegenstand der Reinigungspflicht *3)

(1) Die Stadt betreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) innerhalb der geschlossenen Ortslagen, bei Bundesstraßen, Landesstraßen und Kreisstraßen - jedoch nur innerhalb der Ortsdurchfahrten - als öffentliche Einrichtung, soweit die Reinigungspflicht nicht nach § 2 anderen übertragen wird.

(2) Die Reinigungspflicht der Stadt umfasst die Reinigung der Fahrbahnen und der Gehwege. Zur Fahrbahn gehören auch die Trennstreifen, befestigten Seitenstreifen, die Bushaltestellenbuchten sowie die Radwege. Gehwege sind alle Straßenteile, deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist; als Gehwege gelten auch die gemeinsamen Rad- und Gehwege nach § 41 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung.

(3) Zur Reinigung gehört auch der Winterdienst. Diese umfasst das Schneeräumen auf den Fahrbahnen, Gehwegen, Radwegen und gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radwegen sowie bei Schnee- und Eisglätte das Bestreuen der Gehwege, Radwege, gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radwege, Fußgängerüberwege und der besonders gefährlichen Stellen auf den Fahrbahnen, bei denen die Gefahr auch bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar ist.

 

§ 2 Übertragung der Reinigungspflicht *5)

(1) Die Reinigung der Ahrensburger Straßen wird für folgende Straßenteile den Eigentümern der anliegenden Grundstücke auferlegt:

a) Die Gehwege mit Ausnahme derjenigen Teile, die als Parkplatz für Kraftfahrzeuge besonders gekennzeichnet sind,
b) die begehbaren Seitenstreifen,
c) die Radwege, auch soweit deren Benutzung für Fußgänger geboten ist,
d) die Fußgängerstraßen,
e) die nur für Fußgänger bestimmten Teile von Fußgängerstraßen,
f) die Gräben,
g) die Grabenverrohrungen, die dem Grundstücksanschluss dienen,
h) die Hälfte der Fahrbahnen einschließlich der Rinnsteine, mit Ausnahme der Fahrbahnen einschließlich Rinnsteine in Straßen, die von der Stadt gereinigt werden und im anliegenden Straßenverzeichnis bezeichnet sind.

Sind die Grundstückseigentümer beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigungspflicht nur bis zur Straßenmitte. Das Straßenverzeichnis ist Bestandteil dieser Satzung.

(2) An Stelle des Eigentümers trifft die Reinigungspflicht

  1. den Erbbauberechtigten,
  2. den Nießbraucher, sofern er das gesamte Grundstück selbst nutzt,
  3. den dinglich Wohnberechtigten, sofern ihm das ganze Wohngebäude zur Nutzung überlassen ist.

(3) Auf Antrag des Reinigungspflichtigen kann ein Dritter durch schriftliche Erklärung gegenüber der Stadt mit deren Zustimmung die Reinigungspflicht an seiner Stelle übernehmen, wenn eine ausreichende Haftpflichtversicherung nachgewiesen wird; die Zustimmung ist jederzeit widerruflich und nur solange wirksam, wie die Haftpflichtversicherung besteht. 

 

§ 3 Art und Umfang der Reinigungspflicht *3)

(1) Die Reinigungspflicht umfasst die Säuberung der in § 2 Abs. 1 genannten Straßenteile einschließlich der Beseitigung von Abfällen geringen Umfangs, Laub und die Leerung der Straßenpapierkörbe. Wildwachsende Kräuter sind zu entfernen, wenn dadurch der Straßenverkehr behindert, die nutzbare Breite von Geh- und Radwegen eingeschränkt wird oder wenn die Kräuter die Straßenbeläge schädigen.

(2) Die zu reinigenden Straßenteile sind nach Bedarf, Gehwege aber mindestens einmal in der Woche und Fahrbahnen im 14-tägigen Rhythmus zu reinigen.

Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten sind sauber zu halten. Belästigende Staubentwicklung ist zu vermeiden. Kehricht und sonstiger Unrat sind nach Beendigung der Säuberung unverzüglich zu entfernen.

(3) Die Gehwege und Radwege sind jeweils in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von 1,50 m, Radwege in einer Breite 1,00 m und gemeinsame (kombinierte) Geh- und Radwege in einer Breite von 2,50 m von Schnee freizuhalten. In Fußgängerzonen ist beim Winterdienst von den Anliegern ein Streifen von 1,00 m Breite - gemessen von der jeweiligen gemeinsamen Grenze zwischen den anliegenden Grundstücken der öffentlichen Verkehrsfläche - zu räumen und zu streuen. Bei Eis- und Schneeglätte sind die Fußgängerüberwege und die besonders gefährlichen Stellen auf den von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Fahrbahnen ‑ wenn nötig auch wiederholend ‑ zu bestreuen, wobei abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln eingesetzt werden sollen.

(4) Auf Gehwegen, Radwegen sowie gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen untersagt ist.

(5) In der Zeit von 07:30 Uhr bis 20:00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen.

Nach 20:00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind werktags bis 07:30 Uhr, sonn- und feiertags bis 09:00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen.

(6) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass ein gefahrloser Zu- und Abgang gewährleistet ist.

(7) Der Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Geh- bzw. Radweges oder ‑ wo dieses nicht möglich ist ‑ auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fußgänger- und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten. Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg, Radweg, gemeinsamen (kombinierten) Geh- und Radweg sowie die Fahrbahn geschafft werden.

 

§ 4 Außergewöhnliche Verunreinigung

Wer eine öffentliche Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt, hat gemäß § 46 StrWG die Verunreinigung ohne Aufforderung und ohne schuldhafte Verzögerung zu beseitigen. Andernfalls kann die Gemeinde die Verunreinigung auf Kosten des Verursachers beseitigen. Unberührt bleibt die Verpflichtung des Reinigungspflichtigen, die Verunreinigung zu beseitigen, soweit ihm dies zumutbar ist.

 

§ 5 Grundstücksbegriff

(1) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist grundsätzlich das Grundstück im bürgerlich-rechtlichen Sinne.

(2) Als anliegend im Sinne dieser Satzung gilt ein Grundstück dann, wenn es an Bestandteil der Straße heranreicht. Als anliegend gilt ein Grundstück auch dann, wenn es durch Grün- oder Geländestreifen, die keiner selbständigen Nutzung dienen, von der Straße getrennt ist. Dasselbe gilt für Gräben, Böschungen, Stützmauern und Ähnliches.

 

§ 6 Ordnungswidrigkeiten

(1) Für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gilt § 56 StrWG und § 23 Bundesfernstraßengesetz (FStrG). Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. seiner Reinigungspflicht nach § 2 dieser Satzung nicht nachkommt,
  2. gegen ein Ge- oder Verbot des § 3 dieser Satzung verstößt.

(2) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 mit einer Geldbuße bis zu 500 € geahndet werden. 

 

§ 7 Ausnahmen

Befreiungen von der Verpflichtung zur Reinigung der Straßen können ganz oder teilweise nur dann auf besonderen Antrag erteilt werden, wenn auch unter Berücksichtigung des allgemeinen Wohles die Durchführung der Reinigung dem Pflichtigen nicht zugemutet werden kann.

 

§ 8 Straßenreinigungsgebühren

Zur teilweisen Deckung der Kosten für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen erhebt die Stadt nach einer zu dieser Satzung erlassenen Gebührensatzung Benutzungsgebühren nach § 6 Abs. 2 KAG in Verbindung mit § 45 Abs. 3 Nr. 3 StrWG.

 

§ 9 Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach dieser Satzung ist die Stadt berechtigt, die erforderlichen personen- und grundstücksbezogenen Daten aus den Unterlagen des Grundbuchamtes, des Katasteramtes, der Meldebehörde und der unteren Bauaufsichtsbehörde zu verwenden.

Insbesondere ist die Stadt berechtigt,

  • Angaben aus den Grundsteuerakten, wer Grundstückseigentümerin und/ oder Grundstückseigentümer des jeweils zu reinigenden Grundstücks ist und deren und/oder dessen Anschrift, sofern § 31 Abs. 3 Abgabenordnung nicht entgegensteht;
  • Angaben des Grundbuchamtes aus den Grundbuchakten und des Katasteramtes aus seinen Akten, wer Grundstückseigentümerin und/oder Grundstückseigentümer des jeweils zu reinigenden Grundstücks ist und deren und/oder dessen Anschrift;
  • Angaben des Einwohnermeldeamtes aus dem Melderegister über die Anschrift der Grundstückseigentümerin und/ oder des Grundstückseigentümers des jeweils zu reinigenden Grundstücks, sofern § 2 Abs. 4 des Landesmeldegesetzes nicht entgegensteht;
  • Angaben des Katasteramtes zu den Abmessungen der jeweils zu reinigenden Grundstücke;
  • Angaben der unteren Bauaufsichtsbehörde zur Abgrenzung der öffentlichen Grundstücke zu den jeweils zu reinigenden Grundstücken;
  • Angaben des Grundbuchamtes bzw. des Katasteramtes zur Abgrenzung der gemeindlichen Grundstücke zu den jeweils zu reinigenden Privatgrundstücken zu verwenden.

(2) Die nach Abs. 1 erhobenen sowie die weiteren im Zusammenhang mit der Straßenreinigung angefallenen und anfallenden personenbezogenen Daten darf die Stadt nur zum Zweck der Erfüllung ihrer Aufgaben als Trägerin der Straßenreinigung verwenden, speichern und weiterverarbeiten. Bezüglich der Löschung der personenbezogenen Daten findet § 19 Abs. 3 Landesdatenschutzgesetz Anwendung. 

 

§ 10 Inkrafttreten

Die Satzung tritt am 01.07.2010 in Kraft.

 

Ahrensburg, den 24. Juni 2010

STADT AHRENSBURG

gez. Michael Sarach
Bürgermeister

 

 

Anlage gem. § 2 Abs. 1 der Straßenreinigungssatzung der Stadt Ahrensburg vom 17.12.1998 in der Fassung der Änderungssatzung vom 31.05.2010

Verzeichnis der Straßen, in denen die Stadt die Fahrbahnen (einschließlich Trennstreifen, befestigte Seitenstreifen und Bushaltestellenbuchten) selbst 14-tägig reinigt:

A
Adolfstraße
Ahrensburger Kamp
Ahrensburger Redder
Ahrensfelder Weg
Akazienstieg
Alter Postweg
Am Aalfang
Am Alten Markt
Am Birkenhain
Am Gutshof
Am Hagen
Am Haidschlag (von Schimmelmannstraße bis Reesenbüttler Redder)
Am Kratt
Am Neuen Teich
Am Postwald
Am Rehm
Am Schwarzen Moor
Am Tiergarten
Am Weinberg
Am Wiesengrund
Amrumstieg
Amselweg
An der Reitbahn
An der Schlossgärtnerei *1)
An der Strusbek
Asternweg

B
Bahnhofstraße
Bargenkoppelredder
Bahntrasse
Bei der Alten Kate
Bei der Doppeleiche
Beimoorweg
Binsenweg
Birkenweg
Bismarckallee
Blücherallee
Bogenstraße
Bookkoppel
Bornkampsweg
Brauner Hirsch (von Ginsterweg bis Am Kratt)
Bredenbekweg
Brombeerweg
Brückenstraße
Buchenweg (nördlicher Abschnitt, gelegen auf Höhe und nördlich des Eschenweges und im B-Plan Nr. 78a)
Bünningstedter Straße (bis Klärwerk)
Burgweg

C
Carl-Barckmann-Straße
Carstenseck
Christel-Schmidt-Allee

D
Dänenheide
Dänenweg
Dorfstraße
Drosselweg

E
Eichenweg
Elsterstieg
Elsterweg
Erikaweg
Ernst-Ziese-Straße
Eschenweg
Espluguesring
Ewige Weide

F
Fannyhöh
Fasanenweg
Feldkirchenring
Finkenweg
Föhrenstieg
Forsthof HagenFriedensallee
Friedrich-Hebbel-Straße
Fritz-Reuter-Straße

G
Gänseberg
Gartenholz
Gerhart-Hauptmann-Straße
Gerhardstraße
Ginsterweg
Gorch-Fock-Straße
Gronepark
Große Straße
 
Gustav-Delle-Straße *1)

H
Hagenau
Hagener Allee (von Waldstraße bis Spechtweg)
Hagener Allee (von Rondeel bis Bahnhofstraße)
Hamburger Straße
Hansdorfer Straße
Hasselmannsweg
HeidekampHeinz-Beusen-Stieg
Helgolandring
Hermann-Löns-Straße
Hinterm Vogelherd
Hochbahnstieg
Holunderstieg
Hoogestieg
Hugo-Schilling-Weg
Husumweg *1)

I
Immanuel-Kant-Straße
Irisweg

J
Jasminstieg
Jonny-Loesch-Weg
Jungborn

K
Kaiser-Wilhelm-Allee
Kastanienallee
Klaus-Groth-Straße
Kleistallee
Königstraße
Körnerallee
Kornkamp (einschließlich Stichstraße)
Kurt-Fischer Straße (einschließlich Stichstraße)
Kurt-Nonne-Weg

L
Lange Koppel
Langeneßweg
Lehmannstieg
Lilienweg (einschl. „Stern“)
Lohe
Lohkoppel
Ludwigslustring
Lübecker Straße (bis Gartenholz)

M
Manfred-Samusch-Straße
Manhagener Allee (von Rondeel bis Woldenhorn)
Manhagener Allee (von Bismarckallee bis Ortsgrenze)
Meisenweg
Mittelweg
Moltkeallee
Mühlenredder

N
Nachtigallenweg
Neue Straße
Nordstrandring

O
Ohlendamm
Ostring (bis Beimooranschluss)
Otto-Schumann-Straße
Otto-Siege-Straße

P
Parkallee
Parkaue
Parkterrasse
Pellwormstieg
Pionierweg (von Jonny.-Loesch-Weg bis Brauner Hirsch)

R
Rantzaustraße
Rathausstraße
Reesenbüttler Redder
Reeshoop
Reiterstraße
Richard-Dehmel-Straße
Rickmerspark
Rondeel
Roonallee
Rosenweg (nördlicher Abschnitt, gelegen im B-Plan Nr. 78a)
Rotdornweg
Rudolf-Kinau-Straße

S
Sanddornweg
Schäferweg
Scheunenkoppel
Schimmelmannstraße
Schlehenstieg
Schulstraße
Sommerpark
Sommerterrasse
Starweg (von Hagener Allee bis Am Birkenhain)
SteinkampStormarnstraße (von Bahnhofstraße bis Hamburger Straße)
Stormarnstraße (von Rosenweg bis Hamburger Straße)
Syltring

T
Tannenweg
Teichstraße
Theodor-Storm-Straße
Timm-Kröger-Weg
Tönningweg

U
Ulmenweg
Up'n Barg

V
Vierbergen
Viljandiring
Vogelsang
Voßberg
Voßwinkel

W
Waldemar-Bonsels-Weg
Waldstraße
Weidenstieg
Weißdornweg
Westerlandstieg *1)
Wilhelmstraße
Woldenhorn
Wulfsdorfer Weg (von Hamburger Straße bis Am Haidschlag)

Y
Yorkallee

 

Hier können Sie die Satzung als PDF zum Ausdrucken herunterladen.

Rathausöffnungszeiten

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