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Datum: 10.05.2022

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2022

Stadt Ahrensburg
- Der Bürgermeister -

Amtliche Bekanntmachung 

Gremium: Stadtverordnetenversammlung

Datum: 23.05.2022

Ort, Raum: Ahrensburg, Reithalle des Marstalls, Lübecker Str. 8

Beginn: 19:30 Uhr

Fragen, Vorschläge und Anmerkungen von Einwohnern sind fünf Tage vor der Sitzung bei der Stadt Ahrensburg, Bürgermeister,
unter der E-Mail Adresse 
gremien@ahrensburg.de einzureichen.

Für alle Teilnehmer und Gäste gilt die Pflicht, beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Festsetzung der Tagesordnung

  5. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 03/2022 vom 21.03.2022

  6. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2022 vom 25.04.2022

  7. Berichte/Mitteilungen des Bürgermeisters

    7.1. Berichte gemäß § 45 c GO

    7.2. Sonstige Berichte/Mitteilungen

  8. Zustimmung zur Wahl eines stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ahrensburg

9. Bürgerbegehren "Lebendige Innenstadt"
     - Terminfestlegung für die Durchführung des Bürgerentscheids
     - Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßige Aufwendungen nach § 82 Gemeindeordnung (GO) zur Durchführung des Bürgerentscheids

10. Bildung eines Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid „Lebendige Innenstadt“ am 18.09.2022

11. Schulzentrum Am Heimgarten
      - Grundsanierung des Sanitärbereiches der beiden Sporthallen in den Jahren 2017 und 2018
      - Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 12.100 € gem. § 82 GO

12. Schulzentrum Am Heimgarten
       - Ankauf von vier Klassenraumcontainern
       - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 GO

13. Bebauungsplan Nr. 54 - 2. Änderung, für den nördlichen Teil des Bebauungsplans Nr. 54, südlich der Ladestraße und nördlich der Bogenstraße auf Höhe der Wendeschleife in einer Länge
      von ca. 130 m (Flurstücke 240, 241, 59 und 58, Flur 17, Gemarkung Ahrensburg)
      - Abwägung der Stellungnahmen
      - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

14. 4. Änderung der Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Ahrensburg Parkgebührenverordnung)

15. Jahresabschluss 2020 der Stadt Ahrensburg und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes

16. Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtwerke Ahrensburg GmbH - Haushaltsjahr 2022

17. Grundstücksangelegenheit
      Grundsatzbeschluss:
      Die städtischen Erbbaurechtsgrundstücke mit Wohnbebauung bleiben im Bestand und werden nicht vor Ablauf der Restlaufzeit veräußert

18. Antrag für einen Architekten-Ideenwettbewerb für den "Neubau badlantic" der CDU / Die Grünen (AN/017/2022)

19. Antrag WAB/Grüne Anschluss Ahrensburg an die Initiative für angepasste Geschwindigkeit/Lebenswerte Städte

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